Allgemeine Geschäftsbedingungen SanVino
im Wald- und Schlosshotel Friedrichsruhe
Panorama Hotel & Service GmbH, Hauptstraße 84, 74638 Waldenburg
A |
Anwendungsbereich |
1. |
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Panoramahotel & Service GmbH, SanVino im Wald- und Schlosshotel Friedrichsruhe (nachfolgend nur SanVino genannt), gelten für den Verkauf von Waren. |
2. |
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Verträge mit dem Kunden. |
3. |
Abweichende Bestimmungen, auch soweit sie in Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Kunden enthalten sind, finden keine Anwendung, es sei denn, sie werden von SanVino ausdrücklich schriftlich anerkannt. |
B |
Verkauf von Waren |
1. |
Preise, Preislisten, Versandkosten |
1.1 |
In unserem Online-Shop erfolgen sämtliche Preisangaben mit Bruttopreisen. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Die Umsatzsteuer ist im Preis nicht enthalten und wird in der jeweils gesetzlichen Höhe gesondert in Rechnung gestellt. |
1.2 |
Für Gewerbekaufverträge erfolgen sämtliche Preisangaben mit Nettopreisen, der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Umsatzsteuer und der Bruttopreise. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Die Umsatzsteuer ist im Preis nicht enthalten und wird in der jeweils gesetzlichen Höhe gesondert in Rechnung gestellt. |
1.3 |
Bei Lieferung innerhalb Deutschlands beträgt die Versandkostenpauschale pro Bestellung 5,00 EUR brutto. Für Lieferungen nach Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande und Österreich beträgt die Versandkostenpauschale pro Bestellung 5,00 EUR brutto. Ab einem Auftragswert von 150 € brutto liefern innerhalb Deutschlands sowie nach Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande und Österreich versandkostenfrei. Bei Lieferung in die Schweiz beträgt die Versandkostenpauschale pro Bestellung 7,00 EUR netto. |
2. |
Vertragsschluss |
2.1 |
Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. |
2.2 |
Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung nicht zu tragen. |
2.3 |
Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht für Verbraucher die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden |
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WiderrufsbelehrungWiderrufsrecht Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, SanVino, Panorama Hotel & Service GmbH Wald & Schlosshotel Friedrichsruhe 74639 Zweiflingen • Telefon +49 (0) 79 41/64 74 94-0, Telefax Nr.: +49 (0) 79 41/64 74 94-20 • E-Mail: info@sanvino.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. – Ende der Widerrufsbelehrung- |
2.4 |
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. |
3. |
Zahlung |
3.1 |
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen rein netto. |
3.2 |
Im Falle des Verzuges stehen uns – vorbehaltlich des Nachweises eines weitergehenden Verzugsschadens – Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu. |
3.3 |
Eine Aufrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen des Bestellers ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für ein Zurückbehaltungsrecht wegen solcher Gegenforderungen, soweit diese Ansprüche nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. |
4. |
Lieferung |
4.1 |
Unsere Lieferverpflichtung besteht unter dem Vorbehalt vollständiger und richtiger Selbstbelieferung, es sei denn, die Nichtbelieferung oder Verzögerung ist durch uns verschuldet. |
4.2 |
Bezüglich der für unsere Liefergegenstände angegebenen Maße behalten wir uns die handelsüblichen Abweichungen vor, es sei denn, wir hätten die Einhaltung der Maße ausdrücklich zugesichert. |
4.3 |
Wir sind zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers. |
4.4 |
Verzögert sich die Versendung der bestellten Liefergegenstände aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über. |
4.5 |
Die zuverlässige Versendung der bestellten Ware wird durch von uns beauftrage Frachtführer sichergestellt. Die Parteien sind sich darüber einig, dass es im Streitfall dem Besteller obliegt, den Nichtzugang einer Lieferung zu beweisen. |
5. |
Lieferfrist |
5.1 |
Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen, wie beispielsweise Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung von Vormaterial, und zwar gleichgültig, ob diese Hindernisse bei uns oder bei unserem Zulieferanten eintreten. Derartige Umstände sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn wir bereits im Verzug sind. Treten sie ein, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. |
6. |
Eigentumsvorbehalt |
6.1 |
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum |
6.2 |
Für Gewerbekaufverträge gelten folgende Ergänzungen: a) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus den jeweiligen Kaufverträgen und der laufenden Geschäftsbeziehung in unserem Eigentum. b) Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet noch übereignet werden. Der Käufer hat uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf unsere Waren erfolgen. c) Der Käufer ist befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu benutzen und im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. |
7. |
Beanstandungen |
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Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich und spezifiziert gerügt werden. Retouren aufgrund von Dispositionsfehlern oder mangelhafter Lagerung durch den Besteller sind ausgeschlossen. |
8. |
Gewährleistung |
8.1 |
Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt bei Verbraucherkaufverträgen zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware; bei Gewerbekaufverträgen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. |
8.2 |
Durch die Herstellung bedingte Abweichungen an Inhalt, Materialien, Farbtönungen etc. sind im Rahmen der branchenüblichen Toleranzen zulässig und stellen keinen Mangel dar. |
9. |
Ausschluss von Schadenersatzansprüchen / Haftungsbeschränkung |
9.1 |
Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Ziffer 9.2 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 9.2 ausgeschlossen. |
9.2 |
Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt. |
9.3 |
SanVino haftet nicht für nicht vorhersehbare, persönlich bedingte Unverträglichkeiten oder allergische Reaktionen von SanVino Produkten beim Kunden bzw. Dritten. Bei Verwendung ist von Seiten des Kunden bzw. Dritten die Packungsbeilage auf unverträgliche oder allergene Substanzen zu überprüfen. |
10. |
Beschaffenheitsmerkmale |
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Die in Prospekten, Katalogen, Anzeigen und Preislisten oder in den zu einem Angebot gehörigen Unterlagen enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Muster, Prospekte, technischen Angaben und Kataloge und sonstige technische Daten, Verwendungsempfehlungen sind unverbindlich, sie befreien den Besteller nicht von der Prüfung der Ware auf ihre Eignung für die beabsichtigten Zwecke, Verfahren und Einsatzfälle. Sie werden erst Vertragsbestandteil, wenn und soweit sie von uns ausdrücklich als verbindlich bestätigt sind. Beschaffenheitsgarantien sind nur diejenigen, die in der Auftragsbestätigung als solche ausdrücklich bezeichnet sind. Anwendung, Verwendung und Verarbeitung der bezogenen Ware liegen ausschließlich im Verantwortungsbereich des Bestellers. An Abbildungen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen ohne unsere Zustimmung nur für den vertraglich vorgesehenen Zweck verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden. |
C |
Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Streitbeilegung |
1. |
Erfüllungsort ist Friedrichsruhe. |
2. |
Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers (Waldenburg). Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. |
3. |
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. |
4. |
Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet. |